AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der

easy to trade GmbH
saw DLZ 2
Espenstrasse 135
CH-9443 Widnau

 

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden.
Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse info@easy2trade.ch in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden, auf Wunsch, zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.

Die ladungsfähige Anschrift von easy to trade GmbH sowie der Vertretungsberechtigte von easy to trade GmbH können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

 

Präambel

easy to trade GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.plotter-messer.com eine Homepage. easy to trade GmbH bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich Messer für Zuschneidesysteme, zum Kauf über das Internet an.

 

§ 1 Produktauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

Hinsichtlich jedes Produktes erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.

Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Am Ende seines Einkaufs, erhält der Kunde eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.

Vor Versendung der Bestellung ermöglicht easy to trade GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

 

§ 2 Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von [14 Tagen] (1) durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware (2). Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf ihre Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

(3)

(4)

(5)

 

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. (6) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

 

Finanziertes Geschäft (7)

 

(Ort), (Datum), (Unterschrift des Verbrauchers) (8)

 

Anmerkungen zum Text:

(1) Wird die Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, lautet der Klammerzusatz "einem Monat". In diesem Fall ist auch Gestaltungshinweis (6) einschlägig, wenn der dort genannte Hinweis nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform erfolgt.

(2) Liegt einer der nachstehenden Sonderfälle vor, ist Folgendes einzufügen:

a) bei schriftlich abzuschließenden Verträgen: "und auch nicht, bevor Ihnen auch eine Vertragsurkunde, Ihr schriftlicher Antrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt worden ist";

b) bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB): "beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV";

c) bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB): "und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV";

d) bei einem Kauf auf Probe (§ 454 BGB): "und auch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist".

Wird für einen Vertrag belehrt, der unter mehrere der vorstehenden Sonderfälle fällt (z. B. ein Fernabsatzvertrag im elektronischen Geschäftsverkehr), sind die jeweils zutreffenden Ergänzungen zu kombinieren (in dem genannten Beispiel wie folgt: "beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV").

(3) Einsetzen: Namen/Firma und ladungsfähige Anschrift des Rückgabeadressaten.

Zusätzlich können angegeben werden Telefaxnummer, E-Mail-Adresse und/oder, wenn der Verbraucher eine Bestätigung seines Rücknahmeverlangens an den Unternehmer erhält, auch eine Internet-Adresse.

(4) Hier kann der Hinweis hinzugefügt werden:

"Die Rückgabe paketfähiger Ware kann auch an (einsetzen: Namen/Firma und Telefonnummer einer Versandstelle) erfolgen, die die Ware bei Ihnen abholt."

(5) Hier kann der Hinweis hinzugefügt werden:

"Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt."

(6) Wenn ein Hinweis auf die Wertersatzpflicht gemäß § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB und eine Möglichkeit zu ihrer Vermeidung nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform erfolgt, ist anstelle dieses Satzes folgender Satz einzufügen: "Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten."

(7) Der nachfolgende Hinweis für finanzierte Geschäfte kann entfallen, wenn ein verbundenes Geschäft nicht vorliegt:

Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und machen Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch und widerrufen Sie Ihre auf Abschluss des Darlehensvertrags gerichtete Willenserklärung.

 

(8) Ort, Datum und Unterschriftsleiste können entfallen. In diesem Falle sind diese Angaben entweder durch die Wörter "Ende der Rückgabebelehrung" oder durch die Wörter "Ihr(e) (einsetzen: Firma des Unternehmers)" zu ersetzen.

 

§ 3 Preise

Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der easy to trade GmbH exklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

 

§ 4 Vertragsschluss

Die Angebote von easy to trade GmbH auf der Website sind freibleibend. Damit ist easy to trade GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern easy to trade GmbH die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.

easy to trade GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Ist der Kunde mit dieser Ware nicht einverstanden, so kann er nach seiner Wahl Nacherfüllung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, mindern, oder vom Vertrag zurücktreten.

 

§ 5 Durchführung des Vertrags

easy to trade GmbH wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird easy to trade GmbH diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.

Die Versandkosten im In- und Ausland richten sich nach festgelegten Tarifen der easy to trade GmbH.

easy to trade GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen, bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 2 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird easy to trade GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen.

 

§ 6 Service Hotline

easy to trade GmbH stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (8.00 Uhr - 17.30 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird easy to trade GmbH den Kunden auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen.

 

§ 7 Zahlungsbedingungen

easy to trade GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. easy to trade GmbH liefert gegen Vorkasse. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Eingang der Rechnung zu zahlen.

Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an easy to trade GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass easy to trade GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

 

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde easy to trade GmbH unverzüglich mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von easy to trade GmbH retournieren.

Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach § 197 ff. OR. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und easy to trade GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

 

easy to trade GmbH haftet

  • in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten
  • dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
  • außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, easy to trade GmbH kann sich Kraft Handelsbrauch davon freizeichnen
  • der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

 

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt hiervon unberührt.

 

§ 9 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass easy to trade GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

Ist easy to trade GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

 

§ 10 Datenschutz

easy to trade GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetz, beachten.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für die das vorliegende Vertragsverhältnis ist Altstätten SG, soweit der Kunde als Kaufmann handelt. Vertragssprache ist Deutsch.

 

 

Versionsnummer der AGB: ETT 100/2

Stand: Februar 2015

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